Drucksache - 0716/XX  

 
 
Betreff: MUF-Alternativstandort für Askanierring melden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:Leschewitz 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.03.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
25.04.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin -Generationen-BVV- zurückgezogen   
Integrationsausschuss Vorberatung
09.04.2018 
Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses zurückgezogen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Linksfrakt. vom 12.03.2018

Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales in Kontakt zu treten und einen Ersatzstandort für die geplante MUF am Askanierring 70-108A abzustimmen.


Begründung:

 

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat signalisiert, die geplanten neuen Standorte für MUFs mit den Bezirken abzustimmen. Dafür ist es erforderlich, der Senatsverwaltung mögliche Standorte für die Aufstellung der MUFs zu nennen.

Weil der Askanierring planungsrechtlich eine MUF nicht zulässt, muss der Bezirk proaktiv tätig werden und einen Ersatzstandort anbieten.

 
 

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