Drucksache - 0601/XX

Betreff:

Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (10.000 €)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Bezirksamt

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Verfasser:

Haß

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
24.01.2018	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte		Vorberatung
01.03.2018	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
21.03.2018	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2017

im Kapitel3911Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb

von Einrichtungen

bei Titel67174 TErgänzende haushaltswirtschaftliche und

pflegerische Versorgung unterhalb des

Pflegegrades 2 n. d. Kap 7 SGB XII

bis zur Höhe von10.000,00 EUR

werden genehmigt.

einstimmig

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