Drucksache - 0418/XX  

 
 
Betreff: "Spandau gegen den Marsch für Kriegsverbrecher Rudolf Heß"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.07.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
13.06.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Linke v. 10.07.2017
Vorl. z.K. v. 24.04.2018

Das Bezirksamt hat mit der beigefügten Pressemitteilung vom  04. August 2017 für ein weltoffenes und friedliebendes Spandau geworben und alle Spandauerinnen und Spandauer ermuntert, am Tag des geplanten Marsches der „rechten/rechtsextremen Szene“ durch Spandau sich aktiv zum  Beispiel durch die Teilnahme an einer friedlichen Gegenkundgebung zu einer demokratische Gesellschaft  zu bekennen.

 

Im Rückblick auf den 19.08.2017 wertet das Bezirksamt die dadurch geförderten demokratischen Proteste als Erfolg und bittet daher den Beschluss als erledigt anzusehen.

 

 

 

 

Berlin-Spandau, den 24.April 2018

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister


 

 
 

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