Drucksache - 2745/XVIII  

 
 
Betreff: Integrationsvereinbarungen treffen - Ein Pilotprojekt für Spandau
(Antrag der Fraktion der FDP vom 14.03.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPWirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Verfasser:M e i ß n e r, B. 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.03.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform Mitberatung
11.04.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform vertagt   
06.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bildung und Kultur Mitberatung
12.04.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
10.05.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
14.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Mitberatung
04.05.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen vertagt   
01.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben Vorberatung
16.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.09.2011 
außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag FDP v. 14.03.2011
BE WOA v. 16.06.2011
Abschluss-Version gem. Beschluss vom 13.07.2016 zur Drks.Nr. 1899/XIX
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Pilotprojekt zum Thema "Integrationsvereinbarungen" in Spandau gestartet wird

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich nach erfolgreicher Durchführung des Pilotprojektes der Bundesregierung bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Projekt zum Thema "Integrationsvereinbarungen" auch in Spandau zügig gestartet wird.

5 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD,

1 Bezv. der Fraktion der GAL)

  
 

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