Drucksache - 1733/XVIII  

 
 
Betreff: Einrichtung einer Ombudskommission für Bescheiderteilungen nach dem SGB XII und AsylbLG
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALSoziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Verfasser:S c h w e n d k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
10.06.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Vorberatung
01.07.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.09.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag vom 29.05.2009
BE SGS v. 01.07.2009

Das Bezirksamt wird beauftragt, zunächst befristet für die Dauer von drei Jahren, eine Ombudskommission zur Überprüfung des Ve

Der Antrag wird abgelehnt.

1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

(Bezv. der Fraktion der GAL)

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen