Drucksache - 1283/XXI  

 
 
Betreff: Dokumentenprüfgeräte in Spandau: Fazit 2023
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD 
Verfasser:Otti 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
24.04.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 11.04.2024

Große Anfrage der Fraktion der AfD zur 026/XXI (BVV) am 24.04.2024

1. Wie viele Dokumentenprüfgeräte sind aktuell in Betrieb, und wo sind diese im Einsatz?

1.1. Gab es 2023 funktionelle Ausfälle von o.g. Geräten?

2. Wie viele Fälle gefälschter Dokumente wurden in 2023 entdeckt (bitte nach Standort aufschlüsseln)?

3. Wurden alle Fälle durch den Einsatz von Dokumentenprüfgeräten entdeckt?

4. Hat das Bezirksamt Kenntnis über Fälle, in denen durch gefälschte Personaldokumente z.B. Einträge in das amtliche Melderegister o.ä. erfolgten?

5. Kann seitens des Bezirksamtes eine Schadenssumme aufgrund erfolgreicher Registrierung mit einem gefälschten Dokument ermittelt werden?

5.1. Falls ja, wie schlüsseln sich die Schadenssummen für die Jahre 2019 bis 2023 auf?

5.2. Falls nein, warum nicht?

 
 

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