Drucksache - 0960/XXI  

Schriftliche Antwort des Bezirksamtes vom 20.10.2023 zur Großen Anfrage 0960/XXI

Eingang im BVV-Büro: 20.10.2023

1.                Wie viele Plätze kann die Kältehilfe im Bezirk für 2023/2024 anbieten?
   1.           Inwiefern reicht dies für den vorhandenen Bedarf, auch im Falle eines deutlich kälteren Winters, als in den vergangenen Jahren?
   2.           Wo werden überall Plätze angeboten und wie viele jeweils?

Antwort:

Die Fragen 1 bis 1.2 werden zusammenhängend beantwortet.

In Spandau bietet die Herberge zur Heimat e.V. für die Kältehilfe zehn Plätze in fünf Doppelzimmern an. Die Auslastung der letzten Jahre hat gezeigt, dass die vorhandenen Ressourcen von zehn Plätzen ausreichend waren, auch wenn die Wintersaison deutlich kälter war.

Es werden zehn Kältehilfeplätze am Standort Falkenseer Chaussee 154 in 13589 Berlin im Erdgeschoss zur Verfügung gestellt.

2.                Gibt es dabei spezielle Einrichtungen / Plätze nur für Frauen bzw. Frauen und nichtbinäre Personen?

Antwort:

Von den zehn Plätzen sind zwei Frauenplätze vorgesehen. Weitere Plätze für nichtbinäre Personen sind nicht vorhanden.

2.1             Wenn ja, wie viele?

Antwort:

Es sind zwei Frauenplätze vorgesehen.

2.2             Wenn ja, wo?

Antwort:

In der Herberge zur Heimat e.V. am Standort Falkenseer Chaussee 154 in 13589 Berlin.

2.3             Wenn ja, inwiefern reicht dies für den vorhandenen Bedarf?

Antwort:

Bislang hat die Anzahl von Frauenplätzen ausgereicht.

2.4             Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Entfällt

3.                Gibt es in Spandau barrierefreie Einrichtungen der Kältehilfe?

Antwort:

Nein

3.1             Wenn ja, wo und wie viele Plätze werden angeboten?

Antwort:

entfällt

3.2             Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Aufgrund der baulichen Gegebenheiten ist die Herberge zur Heimat e.V. nicht in der Lage barrierefreie Plätze für die Kältehilfe anzubieten. Dahingegen sind die Plätze Rollstuhl-freundlich, was hier bedeutet, dass sie alle ebenerdig zu erreichen sind und ein barrierefreies Bad/WC vorgehalten wird.

Die praktische Erfahrung der Einrichtung zeigt auf, dass in der Vergangenheit Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen waren, sich jedoch sehr gut mit den Gegebenheiten arrangieren konnten.

4.                Hat das Bezirksamt Erkenntnisse über Minderjährige im Bezirk (auch geflüchtete Minderjährige), welche von Obdachlosigkeit und Kälte bedroht sind?
   1.           Wenn ja, wie viele betrifft dies schätzungswise?
   2.           Welche Besonderheiten gelten in diesen Fällen bzw. wie wird in diesen Fällen verfahren und wie sind die diesbezüglichen Kapazitäten?

Antwort (Zuarbeit Jugend und Gesundheit):

Das durch die OE QPK betreute Projekt SPAX ist seit 2010 Teil der Umsetzung der bezirklichen Präventions- und Gesundheitsförderungsstrategie „Gesund aufwachsen, leben und älter werden“, deren Unterstützung vom Bezirksamt am 26.09.2017 beschlossen wurde und hat Schnittstellen zu dem Thema „Wohnungs- und Obdachlosigkeit“.

In der Kältehilfeperiode findet einmal wöchentlich ein niedrigschwelliges aufsuchendes Angebot in der Spandauer Altstadt und am Bahnhof Spandau im Rahmen des bezirklich finanzierten Projektes „SPAX“ statt.

Ansonsten ist die OE QPK nicht für die Einrichtungen der Kältehilfe zuständig.

5.                Wie stellt sich die Personalsituation in den Einrichtungen der Kältehilfe dar?
   1.           Ist diese nach Kenntnis des Bezirksamtes insbesondere ausreichend, um die angebotenen Plätze ausreichend versorgen/managen zu können?

Antwort:

Nach Rückfrage bei der Einrichtung wird die Personalsituation als ausreichend eingeschätzt. Erfahrungsgemäß ist die Personalsituation ausreichend, um die angebotenen Plätze angemessen zu versorgen/managen zu können.

6.                Inwieweit leidet die Kältehilfe nach Kenntnis des Bezirksamtes dieses Jahr unter den gestiegenen Energie- und Lebensmittelpreisen (bzw. Inflation insgesamt) und wie wirkt sich dies aus?
   1.           Welche Maßnahmen wurden seitens des Bezirksamtes ergriffen, um an dieser Stelle zu unterstützen bzw. dem entgegenzuwirken?

Antwort:

Bislang gab es hierzu noch keine Rückmeldung von der Einrichtung.

Das Bezirksamt steht im engen Austausch mit der Einrichtung. Bei nachweislich gestiegenen Kosten wird sich die Einrichtung an das Bezirksamt wenden.

7.                Unterstützt das Bezirksamt wie im vergangenen Jahr wieder Vereine im Bereich der Spandauer Kältehilfe durch eine Spende?

Antwort:

Nein, bisher nicht.

7.1             Wenn ja, inwiefern?

Antwort:

Entfällt

7.2             Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Aktuell kann dazu noch keine abschließende Aussage getroffen werden. Eingehende Anträge werden anlassbezogen geprüft.

8.                Inwieweit gibt es eine Übersicht über den Gesamtbedarf und / oder einen Austausch mit infrage kommenden Nachbarbezirken zu den Bedarfen, auf Basis dessen sich das Angebot in Spandau bedarfespezifischer gestalten ließe?

Antwort:

Es gibt keine entsprechende Bedarfsübersicht. Sofern spezielle Bedarfe festgestellt werden, werden im Kältehilfewegweiser berlinweit passende Angebote ausgewiesen.

Berlin-Spandau, 20.10.2023

Gregor Kempert

Bezirksstadtrat

Große Anfrage der Fraktion Bündnis ‘90 / Die Grünen zur 021/XXI (BVV) am 18.10.2023

1. Wie viele Plätze kann die Kältehilfe im Bezirk für 2023/2024 anbieten?

1.1 Inwiefern reicht dies für den vorhandenen Bedarf, auch im Falle eines deutlich kälteren Winters, als in den vergangenen Jahren?

1.2 Wo werden überall Plätze angeboten und wie viele jeweils?

2. Gibt es dabei spezielle Einrichtungen/Plätze nur für Frauen bzw. Frauen und nichtbinäre Personen?

2.1 Wenn ja, wie viele?

2.2 Wenn ja, wo?

2.3 Wenn ja, inwiefern reicht dies für den vorhandenen Bedarf?

2.4 Wenn nein, warum nicht?

3. Gibt es in Spandau barrierefreie Einrichtungen der Kältehilfe?

3.1 Wenn ja, wo und wie viele Plätze werden jeweils angeboten?

3.2 Wenn nein, warum nicht?

4. Hat das Bezirksamt Erkenntnisse über Minderjährige im Bezirk (auch geflüchtete Minderjährige), welche von Obdachlosigkeit und Kälte bedroht sind?

4.1 Wenn ja, wie viele betrifft dies schätzungsweise?

4.2 Welche Besonderheiten gelten in diesen Fällen bzw. wie wird in diesen Fällen verfahren und wie sind die diesbezüglichen Kapazitäten?

5. Wie stellt sich die Personalsituation in den Einrichtungen der Kältehilfe dar?

5.1 Ist diese nach Kenntnis des Bezirksamtes insbesondere ausreichend, um die angebotenen Plätze ausreichend versorgen/managen zu können?

6. Inwieweit leidet die Kältehilfe nach Kenntnis des Bezirksamtes dieses Jahr unter den gestiegenen Energie- und Lebensmittelpreisen (bzw. Inflation insgesamt) und wie wirkt sich dies aus?

6.1 Welche Maßnahmen wurden seitens des Bezirksamtes ergriffen, um an dieser Stelle zu unterstützen bzw. dem entgegenzuwirken?

7. Unterstützt das Bezirksamt wie im vergangenen Jahr wieder Vereine im Bereich der Spandauer Kältehilfe durch eine Spende?

7.1 Wenn ja, inwiefern?

7.2 Wenn nein, warum nicht?

8. Inwieweit gibt es eine Übersicht über den Gesamtbedarf und/oder einen Austausch mit infrage kommenden Nachbarbezirken zu den Bedarfen, auf Basis dessen sich das Angebot in Spandau bedarfepezifischer gestalten ließe?