Drucksache - 1921/XX  

 
 
Betreff: Pilotprojekt Sanktionsfreiheit
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Linksfraktion 
Verfasser:Leschewitz, L. 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
23.09.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin schriftlich beantwortet     
11.11.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen     
Soziales Besprechung
06.01.2021    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales - ENTFÄLLT!      
17.03.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales via Big Blue Button (Webkonferenz) im Ausschuss abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antwort vom 15.10.2020

  1. Hat das Bezirksamt inzwischen Kenntnis von einem Antwortschreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales die Drucksache 1133/XX betreffend? Wenn ja, was steht in dem Schreiben?                                                                     
    Wenn nein, hat das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung nachgefragt?                                                                                    
  2. Hat das Bezirksamt weitergehende Bemühungen veranlasst, den Beschluss der BVV umzusetzen?                                                                                                               
    Wenn ja, welche?        
    Wenn nein, wird es das noch tun?

Wir bitten um schriftliche Beantwortung.

 

 
 

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