Auszug - Berlinpass unbürokratisch aushändigen  

BV Knepel erläutert für die antragstellende Fraktion – Die Linke – den Hintergrund dieses Antrages.

BV Wärk schlägt vor, dass die antragstellende Fraktion den Antrag zurückziehen sollte, da es wahrscheinlich ist, dass dieser in der vorliegenden Form abgelehnt werden könnte, da es den Berlinpass seit Ende 2022 nicht mehr gibt.

BV Knepel will jedoch abstimmen lassen. Somit wird über den Ursprungsantrag abgestimmt.

Gegenstimmen:

4 BV der Fraktion der CDU, 3 BD auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 2 BV Fraktion der SPD, 1 BD auf Vorschlag der Fraktion der SPD

Enthaltungen:

1 BV der Fraktion der AfD, 1 BV der Fraktion der Tierschutzpartei

Der Antrag wird abgelehnt.