Auszug - Grüntrasse Haselhorst - Siemensstadt  

In der 8. Sitzung des Sta Ausschusses am 11.10.2022 wurde durch die antragstellende Fraktion Die Linke folgender Änderungstext zur Abstimmung gebracht und durch die Ausschussmitglieder genehmigt: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit den zuständigen Senatsverwaltungen in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, im Rahmen der Planentwicklung des sogenannten Siemensstadt Square die Planung zu überprüfen und dahingehend zu ändern, dass im Bereich der nördlich der Produktionsstätten gelegenen Flächen (Plangebiet „A“) keine Wohnbauflächen ausgewiesen werden. …“

Der Antrag wurde in der 11. BVV Sitzung am 23.11.2022 zurücküberwiesen in den Sta Ausschuss.

Der Antrag wird abgelehnt.

Gegenstimmen:

1 BV der Fraktion der AfD, 1 BV der Fraktion Die Linke

Enthaltungen:

1 BV der Fraktion der Tierschutzpartei