Auszug - Engagement erhalten – Vereine schützen   

BV Kossok-Spieß erläutert den Antrag.

BezStR Schatz erklärt, es handele sich hier um eine Grünfläche. Vereine hätten ein Bestandsrecht und können ihre Fläche nicht beliebig erweitern.

Der Antrag wird angenommen.

Enthaltungen:

1 BV der Fraktion der Tierschutzpartei, 1 BV der Fraktion Die Linke

Dem mitberatenden Ausschuss SiHoLi wird die Annahme des Antrags empfohlen. Federführend ist der HPR (s. Mail von Fr. Reis vom 15.06.2023).