Auszug - Abstimmung über den Einspruch zu einem Ordnungsruf  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (Generationen BVV)
TOP: Ö 1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 18.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Aula, MBO
Ort: Martin-Buber-Oberschule
 
Wortprotokoll

Bezv. Garnis stellt Antrag zur Geschäftsordnung, dass Bezv. Otti Einspruch vortragen kann. Bezv.V. erteilt nach Rückfrage beim Rechtsamt Bezv. Otti das Wort. Dieser verliest Brief vom 04.04.2022.

Ohne Aussprache erfolgt Abstimmung über den Einspruch.

Ja:  5

Nein:  22

Enthaltung:  19

Ergebnis: Einspruch ist zurück gewiesen.


  
 

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