Auszug - Einrichtung einer Stelle einer/eines Uferbeauftragten UnN: Mitberatungsprotokoll anbei)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 14
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1512/XX Einrichtung einer Stelle einer/eines Uferbeauftragten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bündnis '90 / Die GrünenHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Haß 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Bezv. Wieczorek-Hahn erläutert den Antrag.

 

BzBm Kleebank teilt mit, der bereits genehmigte Doppelhaushalt 2020/2021 sieht für den Bezirk Spandau keine Finanzierung einer entsprechenden Stelle vor.

 

Bezv. Wieczorek-Hahn regt an, im kommenden Haushalt (2022/2023) in dem Stellenplan eine „Fachkraft für Uferschutz aufzunehmen“.

 

Der eingebrachte Antrag wird abgelehnt.

 

10 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Linksfraktion, 2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bezv. der Fraktion der FDP, 3 Bezv. der Fraktion der CDU)

 


 
 

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