033/XX Öffentliche Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Weiterbildung und Kultur, Jugendhilfe, Schule und Inklusion sowie Soziales am 12.11.2019 Der Antrag (Drks.Nr. 1450/XX) wurde in die 31. BVV-Sitzung am 28.08.2019 eigebracht und dort diskutiert. Die Diskussion ergab, dass das Thema des Antrags als ausschussübergreifend anzusehen ist, weshalb am heutigen Tag eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Weiterbildung und Kultur, Jugendhilfe, Schule und Inklusion sowie Soziales zur Mitberatung zum Thema einberufen wurde. Anschließend wird der Antrag in den Ausschuss Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte zur Entscheidung eingebracht. Bezv. Leschewitz erläutert den Antrag, in dem die Bezirksverordnetenversammlung beschließen möge, das Bezirksamt zu beauftragen, zu prüfen, wie Angebote der Musikschule auch an sozialen Einrichtungen im Bezirk Spandau angeboten werden können. Der Antrag lehnt an an den Bezirk Lichtenberg, in dem es bereits möglich ist, in den Kitas eine kostenfreie musikalische Früherziehung anzubieten. Bezv. Gellert betont, seine Fraktion (B‘90/Die Grünen) hätte die Behandlung des Antrages in so großem Rahmen befürwortet, um zu erfahren, wie die Musikschule Spandau und das zuständige Amt im Bezirk zu der im Antrag dargelegten Idee und deren Umsetzung steht. BezStR Hanke nimmt Stellung und erklärt, er halte das Angebot der Spandauer Musikschule für sehr gut und umfangreich. Er begrüßt die Diskussion über die Erweiterung des Angebotes der Musikschule auch an soziale Einrichtungen, da es ihm wichtig ist, den Bezirksverordneten somit die Möglichkeit zu geben, ihre Vorstellungen zu diesem Thema den Spandauer Bürger/innen, deren Vertreter/innen sie sind, zum Ausdruck bringen zu können. Bezv. Düren weist auf die Wichtigkeit der Kultur und insbesondere der Musik als gesellschaftlichen Auftrag hin. Die Kinder und Jugendlichen sollen in ihrer Persönlichkeitsentwicklung davon profitieren. Der Leiter der Spandauer Musikschule, Herr Mularzyk, ist dankbar über die Behandlung des Themas in diesem großen Rahmen und stellt die Bedeutung der Musik im Allgemeinen als aber auch die Wichtigkeit der musikalischen Früherziehung für Kinder und Jugendliche dar. Durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Musikschule Spandau, hält es Herr Mularzyk für möglich,bis zum Jahr 2021 im Bezirk vorerst in bis zu 15 Kitas einen kostenfreien Musikunterricht anbieten zu können. Bezv. Schneider betont neben ihrer befürwortenden Haltung zum Antrag, die Notwendigkeit der landesweiten Aufstockung der Mittel für die Musikschulen. Des weiteren weist sie darauf hin, bei einer Erweiterung des Angebotes der Musikschulen, auch die Ausweitung der räumlichen Situation zu betrachten. Auch die Bezv. Haß, Werner und Beckmann geben ihre positive Haltung zu dem Antrag zum Ausdruck. Im Anschluss an die Diskussion finden die Abstimmungen statt: - Ausschuss Weiterbildung und Kultur Einstimmig - Ausschuss Jugendhilfe Einstimmig - Ausschuss Schule und Inklusion Einstimmig - Ausschuss Soziales Einstimmig Somit wird der Antrag in allen vier Ausschüssen ohne Änderungen genehmigt und wird im Ausschuss Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte zur Entscheidung gebracht. |