Auszug - Verschiedenes  

Herr Mabbett fragt in wie weit in unserem Haushalt Psychiatrieent-wicklungsplanmaterial eingestellt.

Herr Welzel teilt mit, dass es eine komplizierte Angelegenheit ist. Es gibt ein Psychiatrie-Entwicklungsprogramm und ein Psychiatrie-Entwicklungsprogramm Flucht, wie er von den Fachleuten genannt wird. Im Bereich Flucht gibt es Veränderungen. Die  Senatsverwaltung für Finanzen Berlin  geht davon aus, dass mit dem absinken der Flüchtlingszahlen die besonderen Angebote im Bereich PEP nicht mehr erforderlich sind. Wir werden dadurch extrem gekürzt was Menschen die sich in einer fluchtähnlichen Situation befinden angeht. Die Mittel dafür kommen allerdings von der Senatsverwaltung und nicht aus dem Bezirk.