Auszug - Entwurf des Bebauungsplans 5-109 (Gartenfeld) für das Gelände auf der Insel Gartenfeld westlich der Gartenfelder Straße, zwischen Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal (Hohenzollernkanal) und Alter Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal und für eine Teilfläche des Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal sowie für eine Teilfläche des Alter Berlin-Spandauer Schifffahrtskanals im Bezirk Spandau, Ortsteil Siemensstadt - Information über den Stand des Verfahrens zum Bebauungs- plan 5-109 (Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB)  

Nach einigen einleitenden Worten des BezStR Bewig präsentiert Herr Vogel die Ergebnisse der Trägerbeteiligung. Er betont, dass es sich um einen Zwischenstand handelt, da es bereits jetzt absehbar ist, dass die Planung aufgrund der Entwicklung geändert werden muss.

Die Trägerbeteiligung wurde mit Schreiben vom 08.12.2017 durchgeführt. Es wurden 41 Behörden beteiligt. Rückäußerungen sind von 35 Stellen eingegangen. Im Wesentlichen betrafen die Stellungnahmen/Hinweise folgende Themenbereiche:

      Verkehr

innere/äußere Erschließung

      soziale Infrastruktur

      technische Infrastruktur

      Einzelhandel

      Gewerbe/Gewerbeflächen

      Umwelt

      Grünflächen

      Natur- und Artenschutz

      Wald

      Denkmalpflege

      Immissionsschutz

      städtebaulicher Vertrag

Eine erneute Trägerbeteiligung ist erforderlich.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Sitzung von 18:05 bis 18:10 Uhr unterbrochen.

An der umfangreichen Diskussion beteiligen sich BezStR Bewig, Herr Vogel, die Bezirksverordneten Christ, Hofmann, Marquardt, Bittroff und Dr. Hotait sowie Bgd. Sommer.

Bgd. Sommer bittet erneut, die Ausführungen des Herrn Vogel in zusammengefasster Version in schriftlicher Form zu erhalten, da eine Debatte innerhalb der Fraktion erforderlich ist.

BezStR Bewig betont, dass für Fragen der Verkehrsanbindung die Zuständigkeit beim Land Berlin liegt und nicht im Bezirk. Zudem handelt es sich bei den Informationen lediglich um einen Zwischenstand, für den eine Kenntnisnahme nicht abgestimmt werden muss.

Das Bezirksamt sagt zu, die Informationen in einer Zusammenfassung den Ausschussmitgliedern in schriftlicher Form zukommen zu lassen.