Auszug - 2019-0022 Bürgersteig Beleuchtung Pillnitzer Weg  

Frau Brune verliest ein Antwortschreiben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, aus dem hervorgeht, dass die Beleuchtungssituation im Pillnitzer Weg durch den Betreiber Stromnetz Berlin GmbH geprüft wurde und die Ausleuchtung der Straße als verkehrssicher eingestuft wurde. Damit besteht kein akuter Handlungsbedarf. Infolge der einseitigen Anordnung der Leuchten ist der Gehweg der Leuchtenseite besser ausgeleuchtet. Diese Anordnung der Beleuchtungsanlage ist typisch für Berlin und betrifft eine Vielzahl der Wohnstraßen. Die Leuchten in der Straße wurden in 2008 erneuert. Aktuell sind keine Maßnahmen an der Beleuchtungsanlage geplant.

Frau Brune erläutert die Situation vor Ort. Die Dunkelheit liegt auch an dem versetzen Parken, wodurch der Lichtschein auf den Gehweg gestört ist.

In einer kurzen Diskussion stellt sich die Frage, ob im genannten Bereich ein Parkverbot ausgesprochen werden könnte. Es wird zu bedenken gegeben, dass die Parksituation zur Entschleunigung des Verkehrs so angeordnet wurde.

Aufgrund der Wahrung der Zuständigkeiten wird Frau Brune gebeten, an den Antwortgeber zurückzuschreiben, dass sie die Auffassung der Senatsverwaltung nicht teilt mit der Erklärung der Parksituation, die der Lichteinstellung in diesem Bereich entgegensteht. Frau Brune sagt dies zu.

Dieser Tagesordnungspunkt wird mit Zustimmung des Ausschusses auf die August-Sitzung vertagt, in der Hoffnung, dass Frau Brune dann einen erneuten Sachstand mitteilen kann.