Auszug - Aktuelles zum Thema Flucht und Asyl  

BzBm Kleebank teilt mit, dass die Belegungszahlen stark zurückgegangen sind. Der Stand vom 28.03.2018 sagt aus, dass von 4674 Plätze 2640 Plätze belegt sind.

In der Mertensstraße sind 179 Plätze belegt. Es liegt die Ankündigung vor, dass die Schließung Ende Juni ansteht.

Ein verhängter Belegungsstopp liegt für die Standorte Oberhafen, Freudstraße 4, Pichelswerder Straße und Spandauer Straße wegen Vorhaltung für Freizug bzw. Belegungskorrektur vor.

In einem Gespräch mit den Senatsverwaltungen Stadtentwicklung und Wohnen, Finanzen und Integration, Arbeit und Soziales beim Bezirksbürgermeister wurden neue und alte Standorte für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge besprochen. Im Ergebnis ist die Griesinger Straße und der Askanierring ausgewählt worden. Von Seiten des Bezirksamtes sind diese Standorte abgelehnt worden, da eine Erschließung der Griesinger Straße nicht gesichert ist. Der Standort Askanierring ist planungsrechtlich nicht zulässig, da er im Moment als Gewerbegebiet angesehen wird.

Das Bezirksamt kann keine anderen Standorte anbieten und somit sind weitere Gespräche mit den Senatsverwaltungen nicht zielführend.

Auf die Nachfrage des Bezv. Schatz, ob neue Informationen zum Waldschluchtpfad und zur Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne vorliegen, antwortet BzBm Kleebank, dass der Mietvertrag der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne mit der BIMA zum Ende des Jahres gekündigt ist. Frau Rindler ergänzt, dass laut telefonischer Aussage des LAF Planungen vorliegen, dass die Kaserne bis Ende des Jahres geschlossen wird, spätestens zur Mitte nächsten Jahres.

BzBm Kleebank antwortet auf die Nachfrage der Frau Coskun, wieviel Prozent ältere Flüchtlinge existieren, dass keine Angaben vorliegen. Es wird abgefragt und an die Seniorenvertretung weitergegeben.

Bgd. Franke fragt zur Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne, ob in der Statistik das Haus 46 inkludiert ist.

BzBm Kleebank erklärt, dass in seiner vorliegenden Liste kein Haus 46 erwähnt wird und sichert zu nachzufragen.

Auf die Nachfrage der Bezv. Wieczorek, wieviele Plätze im Tempohome Oberhavel belegt sind, antwortet BzBm Kleebank, dass am 28.03.2018 von insgesamt 256 Plätzen 234 Plätze belegt waren.