Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BezStR Machulik teilt mit:

      Am 10.04.2018 hat der Senat beschlossen, dass die Straßenverkehrsbehörde vom Ordnungsamt zum Straßen- und Grünflächenamt wechseln wird.

      Der Bezirk Spandau wird 4 Stellen für den Verkehrsüberwachungsdienst ausschreiben. Darüber hinaus wird es aufgrund eines Senatsbeschlusses 6 Stellen für so genannte Waste Watcher (Müll-Detektive) geben. Diese werden im AOD angesiedelt.

      Der Markt am Burscheider Weg wird ab 01.05.2018 nicht mehr festgesetzt. Der Markt Michelstädter Weg wird künftig nur noch donnerstags stattfinden.

      In Bezug auf die afrikanische Schweinepest gibt es kein koordiniertes Bekämpfungsszenario auf Berliner Ebene. Man versucht eines aus den Flächenstaaten zu übernehmen, welche nur schwer in Berlin umsetzbar sind. Es wurden Arbeitsgruppen eingerichtet, die bei Auffinden von Fallwild über die Verfahrensweise entscheiden.

      Der Rat der Europäischen Union ist übereingekommen, dass die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament vom 23.05. bis 26.05.2019 stattfinden sollen. Voraussichtlich wird in Deutschland der 26.05.2019 der Wahlsonntag sein.

      Die Mieterberatung wird verstärkt. Dazu erging ein Beschluss des Abgeordnetenhauses und es wurden Gelder zur Verfügung gestellt.

Zu der Nachfrage des Bezv. Korus führt BezStR Machulik aus, dass der Wechsel der Straßenverkehrsbehörde mit Wirkung vom 01.05.2018 erfolgt.

In Beantwortung der Frage des Bezv. Sonnenberg-Westeson erklärt BezStR Machulik kurz die Aufgaben der Waste Watchers. Sie sorgen dafür, dass illegal abgelegter Sperrmüll der BSR gemeldet wird, damit er zeitnah beseitigt werden kann.