Auszug - Bildungsverbund BildungsWelle in der Neustadt sichern (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 09.10.2017) - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 27.09.2017 an den Jugendhilfeausschuss (JHA) - Beratung im JHA am 28.11.2017 - JHA bittet um Mitberatung  

Bezv. Sonnenberg-Westeson warb um die weitere Förderung des Bildungsverbund Bildungswelle in der Neustadt.

BezStR Machulik erklärte, dass kein Antrag auf Regelfinanzierung vorliege und die Senatsverwaltung keine Projektförderung tätige, sondern Mittel über das Bildungsbüro für Jugendhilfe und Schule für gesamt Spandau bereitstelle. Restmittel seien nicht zur Verfügung und somit auch eine Weiterfinanzierung nicht möglich. Dies wurde auch bereits im Jugendhilfeausschuss am 28.11.2017 so erklärt. Daran hat sich nichts geändert.

Bezv. Sonnenberg-Westeson will sodann den Antrag ändern: „BA wird beauftragt zu klären, wie die Arbeit des o.g. Bildungsverbundes weitergehen soll“

Bezv. Beckmann bemerkt, dass HPR hier nur mitberatend ist.

Der Antrag wird somit weiter im JHA bearbeitet bzw. gestellt werden.

Bezv. Werner fragt an, bei möglicher beantragter Regelförderung, in welchem Titel bisher im Haushaltsplan die Förderung eingestellt worden ist.

BezStR Machulik erklärte, dass eine Titelzuweisung nicht möglich sei.