Auszug - Keine überflüssige Straßenbenennung (Antrag der Fraktion der AfD vom 10.11.2017) - überwiesen in der 13. BVV-Sitzung am 22.11.2017  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
TOP: Ö 7
Gremium: Weiterbildung und Kultur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:17 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0545/XX Keine überflüssige Straßenbenennung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDWeiterbildung und Kultur
Verfasser:Wilkening 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Bezv. Semler begründet den Antrag der Fraktion der AfD.

 

Im Namen der Fraktion der CDU spricht sich Bezv. Schneider gegen den Antrag aus.

 

Der Ausschuss kommt bei 3 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bgd. auf Vorschlag der AfD) und 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion der FDP) überein, den Antrag abzulehnen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.


  
 

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