Auszug - Bürgerhaushalt 2018-0017 Geschwindigkeitsreduzierung im Fahrlander Weg  

BezStR Machulik teilt mit, dass es Irritationen in der Straßenverkehrsbehörde gegeben hat, da dieses Thema in den Bereich des Straßen- und Grünflächenamtes fällt.

Zu der Frage des Bezv. Steinborn, führt BezStR Machulik aus, bisher kam an dieser Stelle das System DAISY noch nicht in Einsatz. Wenn seitens des SGA der Wunsch besteht, könnte es eingesetzt werden.

Auf Wunsch des SGA wurde an dieser Stelle von der Straßenverkehrsbehörde eine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet.

BezStR Machulik betont, die Zuständigkeit nicht in diesem Ausschuss zu sehen.

Auf Vorschlag der Bezv. Bittroff kommt der Ausschuss bei 2 Enthaltungen (1 Bezv. der Fraktion der FDP und 1 Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen) überein, sich für nicht zuständig zu erklären und dies dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis: