Auszug - Verschiedenes  

Bezv. Schneider bittet um die Zusammenfassung der Beratungsergebnisse zum Haushalt 2018/2019, um ein Statement an den Haushaltsausschuss geben zu können.

Für die Fraktion der CDU beantragt sie, bezüglich der Honorarmittel für die Volkshochschule und die Musikschule ein Votum abzugeben. Des Weiteren verweist Bezv. Schneider auf den Vorschlag der Bezv. Düren zum Kapitel 3630 (TOP 5).

An der umfangreichen Debatte beteiligen sich die Bezirksverordneten Haß, Düren, Beckmann, Schneider und Koza.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Sitzung von 18:28 bis 18:35 Uhr unterbrochen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 5 Enthaltungen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der FDP, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte nachfolgendes Votum zu übermitteln:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur bittet den Haushaltsausschuss, die Kapitel 3600, 3610, 3620, 3630 und 3640 mit den nachfolgenden Änderungen, ansonsten unverändert, zu übernehmen:

Kapitel 3610, Titel 42701

2018 Erhöhung um              28.000,- ?

2019 Erhöhung um              38.000,- ?,

Kapitel 3620, Titel 42701

2018 Erhöhung um              77.000,- ?

2019 Erhöhung um              115.000,- ?

und Kapitel 3630 für dezentrale Kulturarbeit einen Titel einzustellen mit 30.000,- ? für 2018 und 40.000,- ? für 2019.

Bezv. Haß bittet um die Darstellung des aktuellen Sachstandes bezüglich der Heimatkundlichen Vereinigung.

BezStR Hanke erklärt, der Heimatkundlichen Vereinigung wurde nicht gekündigt, sondern der Vertrag ist am 31.08.2017 ausgelaufen. Dieser Termin war den Betroffenen bekannt.

In Bezug auf die Führungen auf der Zitadelle ist zu sagen, dass der Bezirk als Behörde gehalten ist, die Angebote auf dem Markt zu sondieren und über ein Interessenbekundungsverfahren einen Leistungsanbieter zu ermitteln.

Heutiger Sachstand ist, die Führungen sind zum 01.09.2017 neu vergeben. Sie werden künftig von der Kulturprojekte Berlin GmbH, eine 100 %ige Tochter des Landes Berlin, durchgeführt.

Des Weiteren wurde der Nutzungsvertrag mit der Heimatkundlichen Vereinigung nicht verlängert, da zum einen der Bezirk plant, künftig die Medienpädagogik auf der Zitadelle zu verorten. Zum anderen steht bisher nicht fest, ob die Räumlichkeiten im Haus 3 weiterhin vom Kulturamt genutzt werden können, da sich das Haus 3 in der Mitte absenkt. Derzeit wird geprüft ob Erhaltungsarbeiten erforderlich sind. Ggf. muss das Kulturamt die derzeit genutzten Räume verlassen.

BezStR Hanke stellt ausdrücklich klar, das Bezirksamt ist selbst daran interessiert, dass die Heimatkundliche Vereinigung ihre Arbeiten für den Bezirk Spandau weiterführt. Man ist bereits aktiv geworden und hat der Heimatkundlichen Vereinigung andere Räumlichkeiten in Spandau angeboten.

Unter anderem in der Kirchgasse, dem Gebäude der ehemaligen Volkshochschule. Dieses Angebot wurde bereits abgelehnt.

Herr Albert berichtet, die weiteren Angebote werden derzeit von der Heimatkundlichen Vereinigung geprüft. Da es der Vereinigung nicht möglich ist, kurzfristig umzuziehen, wurde ihr ein Räumungsaufschub von zwei Monaten gewährt.

Im Weiteren betont Herr Albert, dass in den Verträgen (Raumnutzung, Führungen auf der Zitadelle) das Ablaufdatum enthalten ist. Der Vertrag über die Führungen auf der Zitadelle beinhaltet den Hinweis, dass nach Ablauf des Vertrages ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt wird. Somit ist die Heimatkundliche Vereinigung bereits seit 6 Jahren informiert.

Ergänzend informiert BezStR Hanke darüber, dass folgender Satz Inhalt des Vertrages der Raumnutzung ist: "Dieser Vertrag endet am 31.08.2017 und ist nicht verlängerbar".

beantragt, das Thema "Heimatkundliche Vereinigung" in der nächsten Sitzung des Ausschusses zu beraten und dazu den Vorsitzenden, Herrn Bannasch, einzuladen.