Auszug - Bürgerhaushalt 2017 (Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger)  

Bezv. Haß verweist auf die in der Sitzung am 04.09.2017 unter Tagesordnungspunkt 2.1 vereinbarte Verfahrensweise (Überweisung in die Fachausschüsse).

Bezv. Beckmann kritisiert die Kurzfristigkeit des Bürgerhaushalts 2017. Er regt an, künftig die Internetplattform für den Bürgerhaushalt bereits im Herbst vor den Haushaltsberatungen freizuschalten. Dadurch hätten sowohl die Bürgerinnen/Bürger mehr Zeit als auch die Ausschüsse für die Beratungen.

Bezugnehmend auf den Redebeitrag des Bezv. Beckmann führt BzBm Kleebank aus, dass er diese Anregung sehr begrüßt, zumal unabhängig von der Haushaltsplanaufstellung das Bürgerhaushaltsverfahren jährlich durchgeführt wurde. Er sagt zu, in einer der nächsten Sitzungen des HPR-Ausschusses zu berichten, in welcher Form die Anregung umgesetzt werden kann. Wenn es von der BVV gewünscht ist, kann ggf. auch die AG Bürgerhaushalt wieder ins Leben gerufen werden.