Auszug - Aufenthaltsqualität Siemensstadt (Antrag der Fraktion der AfD v. 14.06.2017) - überwiesen in der 009. BVV-Sitzung am 28.06.2017  

Auf die des Bezv. Leschewitz, wem das im Antrag aufgeführte Gelände gehört und ob ein Spielplatz an der vielbefahrenen Straße sinnvoll erscheint, erklärt BezStR Bewig, dass es sich um öffentliches Straßenland handelt.

Bezv.Christ weist auf einen ähnlichen Antrag aus der Generationen-BVV hin. Es handelt sich um einen Prüfantrag, daher ist es sinnvoll, das Bezirksamt prüfen zu lassen, weil der Bedarf offensichtlich vorhanden ist.

Bezv. Anders erklärt die Zustimmung der SPD-Fraktion für diesen Antrag.

Die Mitglieder kommen einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen: