Auszug - Fahrradbügel statt Poller (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - Mitberatung in der 03. BüO-Sitzung am 16.03.2017 - rücküberwiesen in der 04. HPR-Sitzung am 04.05.2017 zur erneuten Mitberatung  

Einleitend verweist Bezv. Korus auf den Protokollauszug des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung. Diesem konnte entnommen werden, warum der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten erneut mitberatend tätig werden soll.

Bezv. Werner berichtet aus der AG Verkehr, in der Kosten in Höhe von 450,- ? pro Rahmen benannt wurden.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich BezStR Machulik, die Bezirksverordneten Beckmann, Koza, Sonnenberg-Westeson, Werner und Ziesak.

BezStR Machulik kann in der heutigen Sitzung die Kosten nicht benennen. Da das Tiefbauamt für die Aufstellung der Fahrradbügel zuständig ist, wird er sich bei BezStR Bewig nach den Kosten erkundigen und diese Information dem Ausschuss zukommen lassen.

Des Weiteren bringt BezStR Machulik zum Ausdruck, dass das Bezirksamt ratlos ist, weil mit dem vorliegenden Antrag etwas gefordert wird, was bereits an geeigneten Plätzen praktiziert wird.

Für die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen beantragt Bezv. Sonnenberg-Westeson die Vertagung, um in der nächsten Sitzung Auskunft über die Kosten/Finanzierung zu erhalten.

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, den Vertagungsantrag anzunehmen.