Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

a)      BzBm Kleebank teilt mit: Zum Thema Gebäude-Scan wurde von Beginn an über das Thema Schulsanierung, Gebäude-Scan und Erweiterungsbauten von Schulen gesprochen. Es ist ein sehr kompliziertes und komplexes Thema. Das Interesse an dem Thema spiegelt sich wider in einer Reihe von Großen und kleinen Anfragen, die schriftlich zu beantworten sind. Die Beantwortung wird nicht so dezidiert stattfinden können wie es vermutlich gewünscht ist. Es wird nach konkreten Sanierungsplänen gefragt, nach der Anzahl der Erweiterungsräume von verschiedenen Schulen mit Fertigstellungsterminen, Kosten etc.

BzBm Kleebank gibt den Mitgliedern des Ausschusses einen Überblick, warum die auftretenden Fragen nicht beantwortet werden können. Möchte man sich tiefer damit beschäftigen, was beispielsweise derzeit an Prüfungen im Bezirk stattfindet, so müssten sich 2-3 Mitarbeiter rund um die Uhr in den nächsten 5 Wochen damit beschäftigen. Am Ende gäbe es ein Zahlenwerk, das bis dahin schon überholt ist.

Es gibt einen Schlussbericht zum Gebäudescan der Schulbauten mit Sanierungsbedarf aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. Dort gibt es eine Erhebung für die einzelnen Bezirke mit einer Summe, die für Spandau mit 223 Mio. Euro überhaupt nicht der Summe entspricht, die dem Bezirk mit knapp 267 Mio. Euro bekannt ist. Es ist bisher nicht gelungen, diesen offensichtlichen Widerspruch aufzuklären. Das bedeutet sehr viel Detailarbeit. Die Senatsverwaltung behauptete zwischendurch, man hätte die investiven Mittel herausgerechnet. Dort wo eine Schule in der überbezirklichen Investitionsplanung ist, hat man sie vom Sanierungsbedarf abgezogen, obwohl da eine Doppelsporthalle aufgenommen ist, die keine Sanierung darstellt.

BzBm Kleebank lässt einen Ordner mit Zahlenmaterial, den er heute erhalten hat, zur Durchsicht herumgehen. Enthalten ist ein Gesamtüberblick über das Scan-Ergebnis aller Spandauer Schulen sowie jede Schule einzeln. Sanierungsprioritäten wurden eingestuft und von den 267 Mio. Euro sind ca. 225 Mio. in der höchsten Prioritätenstufe mit einer Abarbeitungszeit von 5-10 Jahren. Derzeit gibt es dafür jedoch noch kein Extrageld. Es gibt verschiedene Sanierungsprogramme, die Bauliche Unterhaltung, Investive Maßnahmen und es ist geplant, einen Sanierungsstau abzubauen, aber keinesfalls in dieser finanziellen Größenordnung.

In dem Moment, wo eine Schule in einem größeren Maß saniert wird muss auch geschaut werden, ob es die Möglichkeit gibt, Kapazität zu erweitern und zu modernisieren.

BzBm Kleebank beantwortet die Fragen der Bezv. Wilkening, Koza und Bgd. Al-Thawr u. a. wie folgt:

-          Zum Abbau eines Sanierungsstaus ist entscheidend, die bezirklichen Dienststellen personell in die Lage zu versetzen, dass sie große Sanierungen tatsächlich anschieben können. Das wird eines der wichtigsten Ziele in den nächsten Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Finanzen sein. Das Thema leidet auch unter der Frage, ob die großen Sanierungen tatsächlich zentral gemacht werden.

-          Die beteiligten Dienststellen müssen weiterentwickelt werden, damit sie die große Aufgabe bewältigen können. Der Prozess läuft und es wird fortlaufend berichtet. Wann es Geld für Sanierungen gibt, ist nicht abzusehen. Darüber gibt es keine Entscheidungen.

-          Ob es realistisch ist, dass bei neu geschaffenen Stellen dann auch das Personal auf dem Arbeitsmarkt vorhanden ist und in der Wirtschaft die Kapazität für die Sanierungen in allen Bezirken vorhanden ist, kann nicht beantwortet werden.

b)      Herr Nack verteilt die Anmeldezahlen der verschiedenen Schulen (siehe Anlage). Anmeldungen, Wechselwünsche, Übernachfragen sowie das Verfahren von Rückstellungen werden erläutert.

BzBm Kleebank und Herr Nack beantworten die Fragen von Herrn Hartje, Bezv. Heck und Bgd. Al-Thawr unter anderem wie folgt:

-          Es kann derzeit noch nicht gesagt werden, ob man mit den Plätzen ausreicht. Die Zahl möglicher Rückstellungen, Übergänge an Privatschulen oder ähnliches ist noch nicht absehbar und es wird noch Veränderungen geben.

-          Bei der Bernd-Ryke-Grundschule gibt es lediglich eine Übernachfrage bei der Einrichtung von drei Klassen. Sollten hier vier Klassen eingerichtet werden, können alle aufgenommen werden. Vor kurzem wurde ein modularer Ergänzungsbau an diesem Standort fertiggestellt, so dass man derzeit davon ausgeht, dass vier 1. Klassen eingerichtet werden. Damit würde in dieser Region eine Entspannung eintreten.

-          Es gibt auch noch einige Kinder, die noch nicht angemeldet sind und die Eltern vom Amt angeschrieben wurden.

-          Die Flüchtlingskinder, die im Jahre 2011 bis zum 30.09. geboren wurden und in Flüchtlingsunterkünften untergebracht sind sowie die Kinder, die inzwischen zugezogen und in privaten Wohnungen leben, sind in diesen Meldedaten erfasst und werden im kommenden Schuljahr eingeschult.