Auszug - Eingangsbereich Zitadelle Spandau (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.09.2016) - überwiesen in der 3. BVV der XX. WP am 14.12.2016 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Linksfraktion  

Zu den Ausführungen der Bezv. Düren erklärt BezStR Hanke, dass die zur Rede stehende Vorlage - zur Kenntnisnahme - der BVV als Schlussbericht vorgelegt wurde und diesem seitens des Bezirksamtes nichts hinzugefügt werden kann.

Bezv. Düren geht erneut auf den Ursprungsantrag des Einzelverordneten Großeholz sowie auf den Änderungsantrag der Fraktion der CDU ein.

Bezv. Schneider erläutert, dass der Ursprungsantrag mit der Änderung durch die Fraktion der CDU bereits am 11.05.2016 in der 54. Sitzung der BVV (XIX. Wahlperiode) beschlossen wurde. Zu diesem Beschluss hat das Bezirksamt in der 3. Sitzung der BVV (XX. Wahlperiode) am 14.12.2016 die Vorlage - zur Kenntnisnahme - eingebracht. Die Linksfraktion hat in dieser Sitzung beantragt, die Vorlage als Zwischenbericht anzusehen und in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur zu überweisen. Somit ist weder der Ursprungsantrag noch der Änderungsantrag Grundlage für die heutige Beratung.

Bezugnehmend auf die Erläuterungen teilt Bezv. Düren mit, von falschen Voraussetzungen ausgegangen zu sein. Aus diesem Grund beantragt sie im Namen ihrer Fraktion, die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Schlussbericht anzusehen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, den Antrag der Bezv. Düren anzunehmen und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.09.2016 wird als Schlussbericht angesehen.