Auszug - Beschluss über die Festlegung des Sitzungsbeginns  

 
 
Konstituierende öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:46 - 16:58 Anlass: konstituierenden
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

Die Vorsitzende - BezvV. Schiller - schlägt vor, den Geschäftsordnungsausschuss immer anschließend an den Ältestenrat, nicht vor 17:00 Uhr, tagen zu lassen. Wenn es zu einer längeren Ausschusssitzung kommen könnte, dann auch montags nach der Fraktionssitzung.

 

Bezv. Billerbeck spricht sich für eine flexible Handhabung aus, die vorsieht die Ausschusssitzung nach Bedarf und Zeitverständigung im Ältestenrat stattfinden zu lassen.

 

Bezv. Ziesak schlägt vor, einen Termin für die erste Sitzung festzulegen.

 

Bezv. Meißner, A. stimmt Bezv. Ziesak zu und bittet darum, dass sich die einzelnen Fraktionen untereinander besprechen, um sich darüber zu verständigen, welche einzelnen Punkte wichtig sind. Gleichzeitig stellt sich die Frage, bevor der erste Termin festgelegt wird, in welcher Zeitschiene man auf Ideen kommen wird. Die Fraktion der CDU führt voraussichtlich im März eine Klausurfahrt durch, in der das Thema in Ruhe besprochen werden soll.

 

Bezv. Haß teilt die Auffassung von Bezv. Meißner, A. und schlägt vor, für eine erste Sitzung im April einen Termin zu finden.

 

Bezv. Billerbeck schlägt als ersten Termin für eine Sitzung den 21.04.2017 vor.

 

Die Mitglieder erklären sich einstimmig damit einverstanden und einigen sich auf einen Sitzungsbeginn um 15:30 Uhr.


 
 

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