Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BzBm Kleebank stellt Herrn Kiran vor. Er ist seit dem 18.04.2016 als Flüchtlingskoordinator und Koordinator des Bündnisses für Arbeit und Organisator der Zusammenarbeit mit dem Jobcenter tätig.

Herr Kiran stellt sich und seine bisherigen Tätigkeiten vor.

Die Vorsitzende bittet, ein entsprechendes Organigramm zur Verfügung zu stellen.

Staatssekretär Glietsch hat die Notfallreserve (Bruno-Gehrke-Halle und Sporthalle der Heinrich-Böll-Oberschule) am 16.03.16 aufgehoben.

Der Senat hat ein Papier zum Freizug der Sporthallen im Rat der Bürgermeister vorgelegt. BzBm Kleebank erläutert dieses Papier.

Die Nachfragen des Bezv. Kessling zur Aufstockung Mertensstraße und welcher Art die Unterkunft im Oberhafen sein soll, kann derzeit nicht beantwortet werden. Allerdings sei dem BA ein Ansprechpartner benannt worden mit der in der nächsten Woche ein Gespräch geführt werden soll.

Bezv. Kessling plädiert für den Standort Oberhafen als Gemeinschaftsunterkunft. Einige Menschen in der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne seien bereits mehr als 6 Monate in dieser Notunterkunft. BzBm Kleebank bestätigt, dies sei auch sein Anliegen.

Auf Nachfrage von Bezv. Kosiol berichtet BzBm Kleebank, dass ein zweiter Containerstandort noch im BA beraten werden soll.

Die Fragen des Bezv. Kessling zur Infrastruktur und zur Bürgerinitiative Freudstraße werden beantwortet. Es wird demnächst ein Gespräch geben.

Bezv. Juchem fragt, ob damit alle Standorte genannt sind oder ob im Zukunft noch weitere hinzukommen können. BzBm Kleebank beantwortet, dies hänge vom Zuzug und der Schaffung von neuem Wohnraum ab.

Der Masterplan für Integration und Sicherheit ist in Arbeit. Weder Ressourcen noch Finanzierung sind derzeit genannt. Eine Klärung erfolgt in der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Stellungnahme im Rat der Bürgermeister wurde abgegeben. Es wurden einige ergänzende Punkte angemahnt, z. B. Fond, Stabsstelle Integrationsmanagement, personelle und finanzielle Untersetzung, personelle Ausstattung der Gesundheits- und Jugendämter.

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