Auszug - Parken in der Gartenfelder Straße (Antrag der Fraktion der CDU vom 11.02.2016) - überwiesen in der 51. BVV am 24.02.2016  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:28 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1741/XIX Parken in der Gartenfelder Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzStR Machulik
Verfasser:BzStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Juchem erläutert den Antrag.

 

Bezv. Bittroff bittet, einen Prüfantrag zu formulieren.

 

Nach Wortmeldungen der Bezv. Müller und BzStR Machulik formuliert Bezv. Bittroff einen Änderungsvorschlag.

 

Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung wird der Antrag in folgender Form einstimmig angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in der Gartenfelder Straße in dem dortigen Parkhafen vor der Post das Parken mittels Parkscheibe geregelt werden kann.


  
 

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