Auszug - Begradigung des Bürgersteigs Földerichstraße (Antrag der Fraktion Piraten vom 03.12.2015) - überwiesen in der 50. BVV am 27.01.2016  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 4.6
Gremium: Bauen und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:14 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1712/XIX Begradigung des Bürgersteigs Földerichstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Paolini begründet den Antrag seiner Fraktion.

 

Herr Hübner erklärt die Situation damit, dass an dieser Stelle eine sehr große Baumscheibe ist, weil dort ein mächtiger Baum stand. Man hat diese Gehwegvorstreckung nicht als so essentiell betrachtet hat, dies mit finanziellem Aufwand zu beseitigen. Ein Bild des Ist-Zustandes wird den Mitgliedern des Ausschusses gezeigt.

 

BzStR Röding zeigt den positiven Effekt des langsameren Fahrens in dem Wohngebiet auf.

 

Bezv. Liedtke definiert für die Fraktion der SPD die Unverhältnismäßigkeit, für diesen Bereich Tiefbauarbeiten durchführen zu lassen und bittet, von dem Antrag Abstand zu nehmen.

 

Bezv. Paolini bittet, da er nicht der Antragsteller ist, um Vertagung des Tagesordnungspunktes und wird in seiner Fraktion besprechen, ob an dem Antrag festgehalten wird.

 

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Vertagung zu.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen