Auszug - Haushaltsberatung  

Auf Vorschlag des Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales Bezv. Kessling, einigen sich die Mitglieder darauf, die Unterlagen in der Reihenfolge der Seiten 308 bis 314, 75 bis 79, 221 bis 257 und 308 bis 309 durchzugehen.

BzStR Bewig gibt einen allgemeinen Überblick über den Haushalt für den Bereich Soziales und Gesundheit.

Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst, Kapitel 4100:

Die Nachfragen der Bezv. Harju zu den Titeln 42701 (Seite 310), 51426 und 52610 (Seite 311) werden von BzStR Bewig und einer Mitarbeiterin des Gesundheitsbereichs beantwortet.

Geschäftsbereich 4, Kapitel 3340:

Die Nachfragen der Bezv. Müller, Kleineidam und Harju zum Titel 68406 (Seite 77) beantwortet BzStR Bewig.

Soziales, Kapitel 3900:

Die Nachfrage der Bezv. Müller zum Titel 52501 (Seite 222) wird von BzStR Bewig beantwortet.

Allgemeine soziale Leistungen, Kapitel 3910:

Die Nachfragen der Bezv. Müller zum Titel 68432 (Seite 228), der Bezv. Kleineidam zu den Titeln 68406 und 68420 (Seite 228), der Bezv. Gorski und Samhat zum Titel 68406 werden von BzStR Bewig beantwortet.

In der weiteren Erörterung der Themen Obdachlosigkeit und Pflegestützpunkte, an die sich die Bezv. Müller, Harju und Bgd. Müller beteiligen, werden die Nachfragen von BzStR Bewig und Herr Welzel beantwortet.

Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen, Kapitel 3911:

Die Nachfrage des Bezv. Gorski zum Titel 18212 (Seite 231) beantwortet BzStR Bewig.

Die Nachfrage der Bezv. Müller zum Titel 28133 (Seite 232) wird von BzStR Bewig beantwortet.

Die Nachfrage der Bezv. Müller zum Titel 67150 (Seite 233) beantworten BzStR Bewig und Herr Fischer.

Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen, Kapitel 3912:

Die Nachfrage der Bezv. Müller zum Titel 68151 (Seite 239) wird von Herrn Fischer beantwortet.

Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren, Kapitel 3930:

Die Nachfrage der Bezv. Kleineidam zur Altenhilfeplanung (Seite 243) beantwortet BzStR Bewig.

Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe, Kapitel 3940:

Die Nachfrage der Bezv. Müller zum Abschluss Kapitel 3940 (Seite 247) beantwortet BzStR Bewig.

Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - , Kapitel 3960:

Die Nachfragen der Bezv. Müller zu den Titeln 68172 und 68178 werden von Herrn Kewitz beantwortet.

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Kapitel 3995:

Die Nachfragen des Bezv. Gorski zu den Titeln 63615 (Seite 254) und 68149 (Seite 256) und der Bezv. Harju zum Titel 67126 (Seite 255) beantwortet BzStR Bewig.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales Bezv. Kessling stellt fest, dass sämtliche Seiten für die Haushaltsberatung besprochen wurden.

Dem Vorschlag der Bezv. Lehmann, dem Haushaltsausschuss eine Empfehlung auszusprechen, da sich die Mitglieder der Ausschüsse grundlegend einig sind, wie die Titel vom Bezirksamt aufgestellt wurden, schließen sich Bezv. Harju und Bezv. Brauner an.

Auf Antrag der Bezv. Samhat wird die Sitzung von 18:22 bis 18:30 Uhr unterbrochen.

In der anschließenden Diskussion, an der sich die Bezv. Kleineidam, Harju, Brauner, Reinefahl, Müller, Bathe, Kessling, Bgd. Wolke und Herr Trautmann beteiligen, äußert Bezv. Kleineidam, dass die Fraktion der SPD keine Empfehlung verfassen wird, da für den Gesamthaushalt noch Möglichkeiten für Veränderungen gesehen werden. Ebenso spricht sich Bezv. Harju für die Fraktion der GAL gegen eine Empfehlung aus, da die Förderung einiger Projekte stärker unterstützt werden sollte.

Die Mitglieder der Ausschüsse für Gesundheit und Soziales kommen bei 12 Ja-Stimmen (8 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion der Piraten, 3 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU), 10 Nein-Stimmen (7 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der GAL, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und 3 Stimmenthaltungen (3 Bezv. der Fraktion der GAL) überein, dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung folgende Empfehlung auszusprechen:

Die gemeinsamen Ausschüsse für Soziales und Gesundheit empfehlen dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung, den Haushaltsplanentwurf, wie vorgestellt, zu übernehmen.