Auszug - 2016-0044 Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Inklusion  

BzBm Kleebank erläutert die Stellungnahme des Fachamtes.

In der anschließenden Erörterung, an der sich BzBm Kleebank, die Bezv. Schneider, Höhne, Ziesak, und Paolini beteiligen, schlägt Bezv. Paolini vor, dem Bürger mitzuteilen dass der  Antrag abgelehnt wird, da über alle Inklusionsanträge entschieden wird, ob sie umgesetzt werden oder nicht, unabhängig und ohne Einschränkung durch ein Inklusionsbudget.

Die Mitglieder des Ausschusses erklären sich mit dem Verfahrensvorschlag des Bezv. Paolini einverstanden.

Abstimmungsergebnis: