Auszug - Rechtsabbieger-Grünpfeil an der Kreuzung Askanierring/Falkenseer Chaussee (Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 20.01.2015) - Rücküberweisung in der 40. BVV-Sitzung am 25.02.2015  

Der Vorsitzende erläutert, dass der Ursprungsantrag erneut im Ausschuss abgestimmt werden muss, da die ablehnende Beschlussempfehlung in der BVV abgelehnt wurde und der Antrag somit zurück in den Ausschuss überwiesen ist.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 5 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der SPD, 1. Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und 1 Stimmenthaltung (Bezv. der Fraktion der Piraten) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.