Auszug - Verschiedenes  

Zu der Frage der Bezv. Samhat, Sachstand fusionierte Schulen (Birken-Grundschule und Schule am Grüngürtel) sowie Inklusiver Campus, schlägt BzStR Hanke vor, die Schulleiterin in eine Ausschusssitzung einzuladen. Sie könnte dann das Programm der Schulen vorstellen.

Bezv. Samhat greift die Anregung auf und beantragt im Namen der Fraktion der SPD, die Thematik in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen und dazu die Schulleiterin einzuladen.

Die Mitglieder des Ausschusses beschließen einstimmig, diesen Antrag anzunehmen.

In Beantwortung der Nachfrage der Bezv. Domer zu den zusätzlichen Schulsanierungsmitteln bestätigt BzStR Hanke, dass sich auch der Bezirk Spandau daran beteiligt. Die Mittel aus dem Investitionsprogramm SIWA (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt) sind im Senat aufgeteilt worden. Spandau wird voraussichtlich 7,9 Mio. ? erhalten. Eine große Hürde im Bezirk besteht darin, die zur Verfügung gestellten Gelder auch zu verbauen.

Der Bezirk hat die Zusage erhalten, aus dem Sanitärprogramm 1 Mio. ? zur Verfügung gestellt zu bekommen. Für dieses Programm wurden drei Maßnahmen angemeldet.