Auszug - Warnhinweis am Seniorenwohnhaus "Rohrdamm" anbringen! (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.10.2014) - überwiesen in der 36. BVV am 15.10.2014 - vertagt in der 30. Sitzung am 20.11.2014 - vertagt in der 32. Sitzung am 15.01.2015
Zu der Nachfrage des Bezv. Nikolic nach dem aktuellen Sachstand führt BzStR Machulik aus, dass sich dieser seit der Sitzung am 15.01.2015 nicht verändert hat. Das Bezirksamt hat bisher keine Rückmeldung von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) erhalten.
Bezv. B. Meißner schlägt vor, ähnlich wie bei Tagesordnungspunkt 4 zu verfahren und mit einem Antrag die vom Bezirksamt eingeleiteten Maßnahmen zu unterstützen.
Auf Antrag des Bezv. Kessling kommt der Ausschuss einstimmig überein, den Antrag nochmals zu vertagen, um die Antwort der VLB abzuwarten. |
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