Auszug - Rückmeldungen aus den Ausschüssen BuV, Spo, NUG, BüO zum Bürgerhaushalt 2013  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

1

 

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - fasst die Inhalte der Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung zusammen.

 

Nach der kurzen Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, die Bezv. Höhne, Dr. Lange und Billerbeck beteiligen, kommt der Ausschuss einstimmig überein, den Stellungnahmen des Bezirksamtes zu den Anregungen mit den laufenden Nummern 0005, 0009, 0011, 0014 und 0019 zu folgen.

 

Bezv. Dr. Lange ruft den Bürgervorschlag mit der laufenden Nummer 0008 auf, für den der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (BüO) mitberatend tätig war.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Anregung des BüO-Ausschusses einhellig zu.

 

In Bezug auf die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger mit den laufenden Nummern 0004, 0020, 0021, 0022, 0023, 0024 und 0025 kommen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig überein, der Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Verkehr zu folgen.

 

Ebenso wird gemäß Mitberatungsergebnis des Ausschusses für Sport der Stellungnahme des Bezirksamtes gefolgt.

 

 

Die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt wird um 17:35 Uhr unterbrochen und nach der Besprechung des Tagesordnungspunktes 5.1 um 17:50 Uhr unter dem Tagesordnungspunkt 4.2 fortgesetzt.


Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mitberatung NUG vom 26.03.2014 (61 KB)    
Anlage 2 2 Mitberatung Spo vom 28.04.2014 (40 KB)    
Anlage 3 3 Mitberatung BüO vom 15.05.2014 (38 KB)    
Anlage 4 4 Mitberatung BuV vom 20.05.2014 (44 KB)    

 
 

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