Auszug - Fachberatung über den Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 - Kapitel 3900 Soziales - Kapitel 3910 Allgemeine soziale Leistungen - Kapitel 3911 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen - Kapitel 3912 Leistungen nach SGB XII und LPflGGin Einrichtungen - Kapitel 3930 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren - Kapitel 3940 Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe - Kapitel 3960 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - - Kapitel 3995 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz  

Auf die Bitte und Nachfragen der Bezv. Höhne, ob es zu dem hier heute nicht vorliegenden Kapitel 3340 Anmeldungen oder Erklärungen an den Fachausschuss gibt, die für die Haushaltsberatungen gebraucht werden und zum anderen, ob bei jedem einzelnen Kapitel, der hier aufgerufen wird, die Personalsituation, in den einzelnen Bereichen dargelegt werden könnte, antwortet BzStR Vogt, dass er nicht erkennen könne, dass das Kapitel 3340 auf der Tagesordnung steht. Insofern gehe er davon aus, dass das Kapitel 3340, sowie die Fragen zum Personal, in der morgigen Haushaltsberatung behandelt werden.

Nachdem Bezv. Paolini vorschlägt, die Beratungen seitenweise durchzuführen, erklärt der Vorsitzende - Bezv. Kessling -, dass zuerst die Kapitel aufgerufen werden, um dann über die entsprechenden Titel, wenn es Wortmeldungen gibt, zu beraten.

Auf die Nachfrage der Bgd. Grosse, in welchem Kapitel sich die Ausgaben für die Suchthilfe verbergen, antwortet BzStR Vogt, dass dieser Bereich im Kapitel 3340 zu finden ist.

Zu Kapitel 3900:

Die Nachfragen der Bgd. Grosse zum Titel 51101, der Bezv. Höhne zu den Titeln 52501 und 51111, des Bezv. Paolini zum Titel 52501 und der Bezv. Canto zum Titel 51168 beantwortet Herr Schumann.

Zu Kapitel 3910:

Die Nachfragen der Bezv. Höhne zu den Titeln 68406 und 68420 beantworten BzStR Vogt und Herr Krämer.

Die Nachfragen der Bgd. Grosse zu den Titeln 67190 und 68190 und des Bezv. Paolini zum Titel 68420 beantwortet Herr Fischer.

Auf die Nachfrage der Bgd. Grosse zum Titel 68420, ob es einen Überblick gibt, wie viele Personen die Insolvenzberatung in Anspruch nehmen, erklärt Herr Fischer, dass im Moment keine Aussage darüber gemacht werden kann und schlägt vor, in einer nächsten Sitzung des Ausschusses darüber zu berichten.

Zu Kapitel 3911:

Die Nachfrage des Bezv. Paolini zum Titel 28120 beantwortet Herr Fischer.

Die Nachfrage der Bezv. Höhne zu den Ansätzen in diesem Kapitel beantwortet BzStR Vogt.

Die Nachfragen des Bezv. Paolini zum Titel 28123 beantwortet BzStR Vogt und Herr Fischer beantwortet die Nachfragen zu den Titeln 28125 und 68105.

Die Nachfrage der Bezv. Canto, zum Verfahren der Verteilung von Mietüberschüssen beantwortet Herr Fischer.

Zu Kapitel 3912:

Die Nachfrage des Bgd. Tietz zum Titel 67150 beantwortet Bezv. Höhne.

Zu Kapitel 3930:

Die Nachfragen der Bezv. Höhne zu den Titeln 42701, 67141 und 67141 beantwortet Herr Schumann.

Zu Kapitel 3960:

Die Nachfrage des Bezv. Paolini zum Titel 23607 beantworten Herr Krämer und Herr Fischer. Die Nachfrage zum Titel 68131 beantwortet Herr Fischer.

Die Nachfragen der Bgd. Grosse zu den Titeln 68179 und 68181 beantwortet BzStR Vogt.

Bezv. Höhne bittet das Bezirksamt in der nächsten Sitzung des Ausschusses unter Verschiedenes nachzutragen, inwieweit das Bildungs- und Teilhabepaket überhaupt noch in den Sozialetat gehört.

Zu Kapitel 3995:

Die Nachfragen des Bezv. Paolini zum Titel 68145 beantwortet Herr Krämer.