Auszug - Genehmigung der Protokolle der 12. und 14. Sitzung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 1.1
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

wörtliche Wiedergabe:

 

Wortgetreue Wiedergabe:

 

Bezv. Kessling: Auch hier im Protokoll 12 heißt es in einem Absatz "Der Vorsitzende - Bezv. Juchem - ermahnt den Bezv. Kessling, in seinen Redebeiträgen sachlich zu bleiben und keine Unterstellungen zu äußern". Wenn das so bleibt, werden wir diesem Protokoll so nicht zustimmen können. Ich verwahre mich dagegen zu sagen, dass die Redebeiträge unsachlich sind. Wenn wir das im Grunde genommen hier explizit noch mal hervorheben wollen, dann müssen wir das also, muss das Protokoll - sage ich mal - im Ältestenrat besprochen werden.

 

Bezv. Juchem: Dann werden wir uns das Band noch mal anhören. Es gab meiner Erinnerung nach unsachliche Vorwürfe und deswegen hatte ich Sie ermahnt. Aber ich werde mir das Band mit der Frau Schopp noch mal anhören und ggf., falls es nicht so sein sollte, das korrigieren.

 

 

BzStR Machulik bittet, im Protokoll 12 den drittletzten Absatz des Tagesordnungspunktes 2 wie folgt zu ergänzen: . befindet sich lt. den bezirklichen Unterlagen in der ., da nicht von ihm entschieden wird, ob etwas barrierefrei ist. Er verweist erneut darauf, dass die missverständlich ausgewiesene barrierefreie Toilette in der Stadtteilbibliothek Kladow bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt als barrierefreie Toilette angepriesen wird.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen überein, die Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung zu vertagen.

 

Das Protokoll der 14. Sitzung wird genehmigt.


 
 

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