Auszug - XIX-021 Sondermittelantrag vom 13.10.2012 Frau Claudia Schwope (Lynar-Grundschule) - Interreligiöses Theaterprojekt "Was glaubst du denn?" beantragte Summe: 2.000,00 € - vertagt in der 14. Sitzung HPR am 01.11.2012, in der 18. Sitzung HPR am 31.01.2013 und in der 19. Sitzung HPR am 28.02.2013  

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - berichtet über ihr Gespräch mit einem Vertreter des Quartiersmanagements. Eine Erhöhung der Zuwendung aus dem Quartiersfonds ist nicht möglich.

BzBm Kleebank interpretiert ein Schreiben der Verwaltung vom 17.10.2012. Aus diesem geht die Ankündigung hervor, in der ersten Januarwoche das Projekt beginnen zu wollen. Er weist darauf hin, sollte dies zutreffend sein, ist eine Gewährung von Sondermitteln gemäß LHO nicht zulässig.

Bezv. Dr. Lange teilt mit, dass das Projekt laut Antragsteller noch nicht begonnen wurde.

Bezv. Höhne stellt dar, dass das Projekt als positiv angesehen wird, jedoch befürchtet sie eine Doppelfinanzierung. Aus diesem Grund werden sich die Vertreterin und der Vertreter der Fraktion der GAL bei der Abstimmung enthalten.

Bezv. Kessling schlägt vor, den Sondermittelantrag in voller Höhe positiv zu bescheiden.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 3 Enthaltungen (2 Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bezv. der Fraktion Piraten) überein, die Bereitstellung von Sondermitteln zu befürworten und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Lynar-Grundschule werden für die Durchführung des Interreligiösen Theaterprojektes "Was glaubst du denn?"

bis max. 2.000,00 ?

Sondermittel der BVV Spandau zur Verfügung gestellt.