Auszug - Verschiedenes  

Zu TOP 5:

Bezv. Schneider verliest den ausformulierten Änderungsantrag der Fraktion der CDU:

Das Bezirksamt wird beauftragt, seine Bemühungen zum Gedenken an den Auswandererbahnhof fortzusetzen und die Einrichtung einer dauerhaften Ausstellung in Spandau anzustreben, so dass die Erinnerung an den ehemaligen Auswandererbahnhof (1891 - 1914) und das frühere Internierungslager Ruhleben (1914 - 1918) wach gehalten bzw. in das kollektive Gedächtnis zurückgerufen wird und hierzu bei geeigneten externen Partnern wie z. B. der Deutschen Bahn AG und Stiftungen um Unterstützung zu werben.

Die Mitglieder des Ausschusses sprechen sich einstimmig für die Annahme dieses Änderungsantrages aus und werden der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorlegen.

Bezv. Höhne bittet, das Thema Zitadelle in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung zu nehmen.

Bezv. Haß berichtet, dass er von Elternvertretern hinsichtlich Mülltrennung an Grund- und Oberschulen angesprochen wurde.

Frau Bindel regt an, dieses Thema gemeinsam mit der Frage, welche Schulen das Gütesiegel "Klima-Schule" tragen, in einem ordentlichen Tagesordnungspunkt zu behandeln.

Zu ihrer Frage nach dem Rahmenkonzept Jugend und Schule gibt BzStR Hanke an, das das Konzept beschlossen und in den nächsten Tagen über das BVV-Büro an die Ausschussmitglieder verteilt wird.

Bezv. Heck benennt zusammenfassend die drei angemeldeten Tagesordnungspunkte für eine zusätzliche Sitzung:

-          Auswandererbahnhof/Denkmalschutz

-          Zitadelle

-          Kooperationsvereinbarung Jugend und Schule.

Als Sitzungstermin wird der 09.10.2012, 16:00 Uhr vorgeschlagen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen überein, den erstgenannten Tagesordnungspunkt als gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen und Verkehr, dessen Einverständnis vorausgesetzt, durchzuführen.

Bezv. Müller bittet in Anlehnung an die Aussage des Bezv. Haß, das Thema "Mülltrennung an Spandauer Schulen" in eine der nächsten Tagesordnungen aufzunehmen.