Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 19.03.2012 betr.: Behebung von Gehwegschäden - überwiesen in der 09. BVV am 28.03.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 03.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:12 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0194/XIX Behebung von Gehwegschäden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:AntragDringlichkeitsbeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Es liegen keine Wortmeldungen vor

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen mehrheitlich der Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Verkehr zu und kommen bei 2 Gegenstimmen (Bezv. der Fraktion der GAL) und 4 Enthaltungen (Bezv. der Fraktion der SPD) überein, der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mitberatungsprotokoll BuV (57 KB)    

 
 

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