Auszug - Antrag der Fraktion der CDU vom 16.01.2012 betr.: Kabellos in Spandau ins Internet (Änderungsantrag der Fraktion Piraten, der von der Fraktion der CDU übernommen wurde) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 in die Ausschüsse für Gesundheit und Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

Der Vorsitzende - Bezv. Koza - erklärt, dass der Antrag auch in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen wurde, ohne festzulegen, wer der federführende Ausschuss ist. Nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses wurde geklärt, dass eine Mitberatung des Ausschusses für Gesundheit erfolgen soll.

Die Mitglieder des Ausschusses sind mit einer Mitberatung einverstanden

Bezv. Höhne weist daraufhin, dass es hier in dem Ausschuss ausschließlich um die Frage geht, ob und welche gesundheitlichen Auswirkungen bestehen.

Bezugnehmend auf den Auszug zu einer Sachstandsermittlung zur Netzwerktechnologie WLAN aus Nordrhein-Westfalen, die an die Mitglieder verteilt wurde, schlägt Bezv. Höhne vor, den Antrag zu vertagen. Diese Sachstandermittlung beschäftigt sich mit dem gesundheitlichen Aspekt.

Die gesamte Ermittlung kann im Internet unter folgender Adresse abgerufen werden: www.umwelt.nrw.de/umwelt/elektrofelder/wlan/index.php

Des Weiteren bittet Bezv. Höhne das Bezirksamt, wenn es möglich ist, eine Statistik über die Anzahl der Krebserkrankung, zumindest für den Großraum Berlin und auch Spandau, vorzulegen.

Nach der anschließenden Diskussion, an die sich die Bezv. Anders, Paolini und Höhne beteiligen, wird der Antrag mit 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten) vertagt.