Auszug - Geschäftliches  

Auf Vorschlag der Bezv. Dr. Lange kommt der Ausschuss überein, den Tagesordnungspunkt 5 nach dem Tagesordnungspunkt 2 und auf Vorschlag des Bezv. Koza den Tagesordnungspunkt 8 im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 5 zu behandeln.

Der Tagesordnungspunkt 7 wird als gegenstandslos angesehen, da das Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger erst nach dem Beschluss zum Bezirkshaushaltsplan vorgesehen ist.

In Beantwortung der Nachfrage der Bezv. Höhne teilt BzBm Kleebank mit, dass die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger ggf. im Rahmen der Haushaltswirtschaft umgesetzt werden.

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - weist darauf hin, dass die Mitglieder des Ausschusses nachfolgend aufgeführte Unterlagen als Tischvorlage erhalten haben:

Ø      Beantwortung der Nachfragen aus der 2. Sitzung am 05.01.2012
 

Ø      Protokollauszug aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.02.2012
betr. Haushaltsberatungen
 

Ø      Protokollnotiz aus der Sitzung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung am 29.02.2012 betr. Haushaltsberatungen

Die Protokollauszüge werden im Zusammenhang mit dem jeweiligen Geschäftsbereich in die Haushaltsplanberatung aufgenommen.

Im Vorfeld zur Sitzung sind dem Ausschuss die Nachschiebeliste und die Liste der Ist-Werte des Haushaltsjahres 2011 zugegangen.

Bezv. Dr. Lange gibt dem Ausschuss die E-Mail des Rechtsamtes zur Drucksache Nr. 0074/XIX zur Kenntnis.

Da die Bezirksverordnetenversammlung erstmalig die Aufgabe hat, die so genannte pauschale Minderausgabe zu Teilen aufzulösen, schlägt die Vorsitzende folgende Verfahrensweise für die Haushaltsberatungen vor:

Anträge zu den einzelnen Kapiteln und Titeln sollten schriftlich eingebracht werden. Bezv. Dr. Lange wird diese sammeln, um sie ggf. in die zu erarbeitende Beschlussempfehlung aufzunehmen.

Zunächst sollten alle Kapitel und Titel behandelt werden, wobei die Ergebnisse vorerst offen bleiben könnten. Am letzten Beratungstag (5. Sitzung am 05.03.2012) werden dann alle Anträge aufgerufen und in Vorbereitung der Beschlussempfehlung nochmals beraten.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dieser Verfahrensweise zu.