Auszug - Raserei auf den Wasserstadtbrücken verhindern (Antrag der Fraktion der GAL v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 17
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 21.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2323/XVIII Raserei auf den Wasserstadtbrücken verhindern
(Antrag der Fraktion der GAL v. 21.06.2010)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Harju begründet den Antrag ihrer Fraktion.

 

In einer längeren Diskussion über die wünschenswerten Maßnahmen und Tempoüberprüfung wird ein Änderungsantrag hinsichtlich eines Prüfauftrages verfasst. Die Fraktion der FDP wird den Antrag ablehnen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei einer Gegenstimme (Bezv. FDP) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den zuständigen Stellen zu prüfen, welche wirksamen Maßnahmen zur Verhinderung von zu schnellem Fahren zur Verkehrsberuhigung auf den Wasserstadtbrücken - insbesondere in den Abend- und Nachtstunden - sinnvoll sind.


 
 

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