Auszug - Freies Aus- und Einsteigen an den Bushaltestellen (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010 - vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010  

Bezv. Czarnetzki begründet die Anträge seiner Fraktion. Er bittet, dass der Antrag mit der Drucksache Nr. 2291l/XVIII vertagt wird, da seine Fraktion versäumt hat, genaue Ortangaben zu machen und sie dies gern nachholen möchten.

Zur Drucksache Nr. 2294/XVIII sind die Probleme bereits teilweise gelöst, zumindest im Bereich Seeburger Str./Päwesiner Weg. An der Seeburger Str./Krumme Gärten kommt es zu erheblichen Behinderungen und er bittet deswegen um Zustimmung des Antrages.

Auch zur Drucksache Nr. 2354/XVIII wird um Zustimmung gebeten.

In einer Diskussion, an der sich Frau Kuppe, die Bezv. Dr. Judt, Czarnetzki, Christ und Harju beteiligen, kommt zum Ausdruck, dass die Fraktion der SPD den Antrag Drucksache Nr. 2354/XVIII ablehnen wird, da sie nach den Ausführungen von Frau Kuppe an der Notwendigkeit zweifelt und demgegenüber die Kosten stehen. Die Fraktion der CDU sieht auch, dass an genannter Stelle sehr oft 2 Schubgelenkbusse gleichzeitig verkehren und wird dem Antrag zustimmen. Auch die Fraktion der GAL wird dem Antrag seine Zustimmung geben.

Zur Drucksache Nr. 2294/XVIII sieht der Ausschuss nach den Ausführungen von Bezv. Czarnetzki und Frau Kuppe fraktionsübergreifend einen Prüfauftrag für sinnvoll.

Mit Zustimmung des Ausschusses wird der TOP 10 mit der Drucksache Nr. 2291/XVIII vertagt.