Auszug - Spandau mobil - Grüne Welle auf der Heerstr. (Antrag der Fraktion der FDP v. 15.02.2010) - rücküberwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 gem. § 24 Abs. 5 GO - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010 - vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010  

Bezv. Schaub begründet den Antrag seiner Fraktion und bittet um Zustimmung.

Bezv. Dr. Judt erläutert für die Fraktion der SPD, dass ganz prinzipiell grüne Wellen unter diesen Gesichtspunkten eine vernünftige Einrichtung sind. Seine Fraktion hat jedoch sehr ausführlich dargelegt, warum die grüne Welle in dem genannten Bereich zum Teil gar nicht möglich ist sowie dargelegt, in welchem Bereich die grüne Welle faktisch vorhanden ist, nämlich westlich des Reimerwegs. Dementsprechend war der Antrag folgerichtig abzulehnen. Bezv. Dr. Judt weist darauf hin, dass ein Antrag auf SPD-Initiative in Bearbeitung ist, bei dem es um die Optimierung der Ampelschaltung, gerade an den Kreuzungen Gatower Straße und Wilhelmstraße. Das ist aus Sicht der SPD der einzige Bereich, noch zu einer Optimierung zu kommen. Man muss auch bedenken, dass die grüne Welle an sich mit gleicher Berechtigung Richtung Gatower Straße einzurichten wäre auf Kosten der Heerstraße, insofern schließt sich das in diesem Bereich aus.

Auf die Ausführungen des Bezv. Schaub, dessen Fraktion auch einen Antrag eingebracht hat, führt Bezv. Liedtke u. a. aus, dass die Fraktion der SPD versucht hat, Ursache und Wirkung voneinander zu trennen. Er ist der Auffassung, dass man in der Sache gar nicht so weit voneinander entfernt ist, aber entscheidend ist die richtige Analyse dessen. Wenn man die Symptome bekämpft lässt man die Ursache meist aus dem Focus.

Bezv. Christ führt u. a. aus, dass die Fraktion der CDU eine grüne Welle in Hinblick auf einen fließenden Verkehr immer befürwortenswert findet und sie deswegen dem Antrag zustimmen werden.

Bezv. Czarnetzki führt u. a. aus, dass in Spandau in den letzten Jahrzehnten der Querverkehr sehr zugenommen hat und die grüne Welle in diesem Bereich nicht durchzuführen ist. Deswegen wird die Fraktion der PANTHER den Antrag ablehnen.

Bezv. Harju erörtert, dass die Fraktion der GAL nicht für die grüne Welle ist, weil dies auch die Verkehrsgeschwindigkeit erhöht und im Zusammenspiel mit dem Querverkehr auch nicht möglich ist. Die Fraktion der GAL wird den Antrag daher ablehnen.

Die Mitglieder kommen bei 6 Gegenstimmen (2 Bezv. CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 1 Bezv. FDP) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.