Auszug - Energieeinsparungen (Antrag der Fraktion der GAL vom 05.10.2009) - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 34. Sitzung am 17.11.2009 - vertagt in der 35. Sitzung am 24.11.2009 - vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010 - vertagt inder 43. Sitzung am 15.06.2010 - vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010  

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass sich die Mitglieder des Ausschusses in der vergangenen Sitzung bereits auf eine kleine Veränderung des Antragstextes verständigt hatten, und zwar das Datum auf den 31. Januar 2011 zu verändern sowie den Zeitraum 2000 bis 2010.

Bezv. Harju bittet zu der im letzten November verteilten Anlage sowie der Ankündigung des Berichtsauftrages Klima- und Umweltschutz zur damaligen Anfrage um nähere Ausführungen vom Bezirksamt.

BzStR Röding führt aus, dass das Bezirksamt keine Fragen zu einem formal noch nicht beschlossenen Antrag beantworten kann, aber man vorab in ein Gespräch zu dem wichtigen Thema gekommen ist mit den Informationen, was das Bezirksamt leisten kann. Darüber hinaus wurden in der letzten Sitzung Maßnahmen, die man durchführen könnte und bei denen es Organisationszeiten gibt, vorgetragen. Es wurde deutlich gemacht, dass durch fast jede Maßnahme zu Energieeinsparungen vorab ein Investitionsverbot besteht. Das Bezirksamt kann derzeit aufgrund der beschränkten Haushaltswirtschaft nur noch zur Aufrechterhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen Geld ausgeben, hierzu gehören die Energiesparinvestitionen nicht.

Es wurde trotz allem mit Unterstützung des Ausschusses mit Ausnahme ein BA-Beschluss herbeigeführt, um wenigstens die Beleuchtung im Rathaus auf Sensorleuchten umzustellen und dieses Vorhaben befindet sich in der Ausschreibung.

BzStR Röding berichtet ausführlich über die Umstellung auf Fernwärme, nicht nur bei öffentlichen Gebäuden und andere Energiesparmaßnahmen.

Nach einer Diskussion kommt der Ausschuss einstimmig überein, diesen TOP auf eine Sitzung im November zu vertagen, da Bezv. Harju einen Änderungsantrag formulieren und einbringen möchte.