Auszug - Geschäftliches  

Der Vorsitzende berichtet den Mitgliedern des Ausschusses, dass Herr Lange von der Verkehrslenkung Berlin der Einladung des Ausschusses nicht folgt, weil es nicht üblich sei, in die Bezirke zu gehen. Es standen drei Termine zur Wahl, um in etwas verkleinerter Delegation Herrn Lange in seinen Räumen zu besuchen. Der Vorsitzende hat sich unabhängig der Berücksichtigung von Herbstferien auf den 18.10.2010, 16.00 Uhr verständigt und musste jetzt erfahren, dass drei Fraktionen erhebliche Terminprobleme angemeldet haben.

BzStR Röding wird auf Bitte des Ausschusses bei Herrn Lange erfragen, ob eine Terminverlegung auf den 25.10.2010 möglich ist, ansonsten bleibt es trotz der Terminprobleme beim 18.10.2010, da man den Gesprächstermin nicht absagen möchte.

In einer Diskussion verständigen sich die Mitglieder des Ausschusses darauf, dass das anstehende Gespräch keine politische Veranstaltung werden soll, sondern die Anliegen an Herrn Lange herangetragen werden, und zwar vorerst lediglich solche, bei denen explizit Stellungnahmen von der VLB vorliegen. Die Mitglieder des Ausschusses sollen in ihren Fraktionen bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses am 29.09.2010 abfragen, was in die Gesprächsrunde einfließen soll.

Der TOP 5) ist in dieser Sitzung nicht zu behandeln, da keine Meldungen vorliegen.

Der Vorsitzende erläutert, dass die von Bezv. Schaub für die Tagesordnung angemeldete Pressemitteilung nicht auf dieser Tagesordung steht. Ihm ist hier leider ein Fehler unterlaufen und die Pressemitteilung wird mit der Einladung für den 16.11.2010 mit versendet.

Die Tagesordnungspunkte 10, 11 und 16 werden gemeinsam unter TOP 10 behandelt, jedoch getrennt abgestimmt.